Krise im Rathaus von Puerto de la Cruz


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Bündnis zwischen PSC und PP ist in die Brüche gegangen

Die Koalition der Sozialdemokraten (PSC) mit der konservativen Partei Partido Popular (PP) im Rathaus von Puerto de la Cruz ist nach 16 Monaten in die Brüche gegangen. Am 8. Oktober hatte Bürgermeisterin Dolores Padrón (PSC) ihre Stellvertreterin Eva Navarro (PP) überraschend des Amtes enthoben.

„Das Problem in dieser Koalition hat einen Namen: Eva Navarro“, sagte Padrón bei einer Pressekonferenz im Rathaus. Der stellvertretenden Bürgermeisterin, die im Rathaus für das Ressort Stadtplanung verantwortlich war, wurden in einer Pressemitteilung „fortwährende Illoyalitäten, Nichteinhaltung von Absprachen und eigenmächtige Interventionen“ vorgeworfen, die eine weitere Zusammenarbeit mit ihr als Person unmöglich machen. An der Koalition mit der PP wollte Padrón allerdings zunächst festhalten, denn diese sei, so Padrón, „die stabilste Lösung für die Regierung von Puerto de la Cruz“. Den Tränen nahe bot die „geschasste“ Eva Navarro daraufhin ihrer Partei den Rücktritt an und machte so eigentlich den Weg für eine Fortführung der Zusammenarbeit frei. Ihre Partei stellte sich jedoch hinter sie und lehnte einstimmig ab, was den Bruch der Koalition endgültig machte.

Die PSC entschied sich daraufhin für den schwierigen Weg einer Minderheitsregierung und ist nun auf die Unterstützung der anderen Kräfte im Rathaus angewiesen. Bei der Bekanntgabe der neu geordneten Regierung drückte Padrón Zuversichtlichkeit aus, in einer konstruktiven Zusammenarbeit, die wichtigsten Projekte zum Wohle der Stadt voranzutreiben.

Für Puertos Ex-Bürgermeis­ter Marcos Brito, Chef der zweitstärksten Partei im Rathaus, Coalición Canaria (CC), die bei den letzten Wahlen in die Opposition geschickt wurden, war die Bekanntgabe des Bruches eine persönliche Genugtuung. Denn auch Brito hatte in der vorangegangenen Legislaturperiode mit der PP paktiert, war letztlich an persönlichen Konfrontationen mit Navarro gescheitert, was der Gemeinde politisch sehr geschadet hatte. Da auch Brito weiterhin eine Zusammenarbeit mit Navarro kategorisch ausschließt, ist die Minderheitsregierung von PSC als stärkste Kraft im Rathaus eigentlich die einzige Lösung. Um erfolgreich zu sein, ist sie aber auf das Wohlwollen von Britos Partei angewiesen. In einer ersten Stellungnahme schloss er einen Misstrauensantrag aus. Er wolle die Arbeit der Minderheitsregierung bis zu den nächsten Wahlen 2011 unterstützen – es müsse vorher allerdings intensive Gespräche geben. „Das Spektakel im Rathaus von Puerto muss zum Wohle der Stadt endlich zu Ende gehen. Wir werden unsere Erfahrung einbringen und die Interessen der Stadt über unsere persönlichen oder die der Partei stellen“, sagte er. In seiner Entscheidung wird er von den Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden, allesamt von Coalición Canaria, unterstützt.




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