Gemeinden in Hab-Acht-Stellung


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Das Ende der Bauarbeiten des „Plan E“ lässt einen erneuten Anstieg der Arbeitslosenzahlen befürchten

Und was kommt nach dem „Plan E“? Das fragen sich zur Zeit viele Gemeinderäte auf den Kanaren. Ein Großteil der im Zuge des Antikrisenplans der Regierung Zapatero gestarteten Bauprojekte sind bereits in der Endphase oder sogar schon fertig, und in den Stadträten herrscht Besorgnis um die weitere Entwicklung der Beschäftigungslage in den letzten Monaten des Jahres.

Durch den sogenannten „Plan E“ zur Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung konnten zahlreiche Baufirmen wieder Arbeiter beschäftigen, und die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich dadurch etwas entspannt. Doch mit der Fertigstellung der Projekte werden diese neuen Beschäftigten erneut arbeitslos, und dies wird aller Voraussicht nach schon vor Ende Oktober geschehen. Diese Befürchtung äußerten Bürgermeister verschiedener Gemeinden der Zeitung El Día gegenüber, die sie zu diesem Thema befragte. Die meisten Bauarbeiten im Rahmen des „Plan E“ begannen bereits im Mai und werden im Oktober beendet sein. Daher die Besorgnis der Stadträte um ein „schwieriges“ Jahresende. Nicht nur der vorhersehbare neue Anstieg der Arbeitslosenzahl bereitet Sorge, sondern auch die Tatsache, dass die lokalen Sozialhilfefonds mittlerweile so gut wie erschöpft sind.

Laut Angaben des spanischen Ministeriums für Raum­ordnungspolitik wurden von den 518 in der Provinz Teneriffa im Rahmen des „Plan E“ genehmigten Projekte bereits 95% ausgeführt oder befinden sich in der Endphase. In der Provinz Las Palmas sind 88% der „Plan E“-Bauprojekte fast oder ganz fertig. Insgesamt wurden auf den Kanaren 1.012 Projekte durch den „Plan E“ möglich.

Die Gemeinden haben bei Bewilligung der jeweiligen Bauprojekte 70% der veranschlagten Baukosten von der Regierung zugeteilt bekommen. Die restlichen 30% werden dann erstattet, wenn das Projekt nachweislich abgeschlossen ist.

Bürgermeister einiger Gemeinden haben bereits vorgeschlagen, ein dringendes Treffen einzuberufen, um darüber zu beraten, wie die nächsten Monate gemeistert werden können. Sie vermuten, dass die von der Regierung Zapatero für 2010 versprochenen weiteren fünf Milliarden Euro zur Belebung der Wirtschaft vermutlich zu spät kommen werden. In einigen Rathäusern ärgert man sich fast darüber, so schnell auf den „Plan E“ reagiert zu haben. Es grenze an Schizophrenie, dass sich nun vermutlich die pünktliche Anmeldung und die schnelle Umsetzung der bewilligten Projekte ins Gegenteil auswirke. Denn hätte man mit den Bauarbeiten des Plan E nicht schon im April und Mai begonnen – als viele Erwerbslose zumindest noch Arbeitslosengeld bezogen –, sondern erst im Oktober oder November, wäre vermutlich die Zeit leichter zu überbrücken gewesen. Nun kommen verschiedene Faktoren zusammen: die durch den „Plan E“ geschaffenen Arbeitsplätze verschwinden wieder, die Gemeinden können kaum mehr Sozialhilfe leisten, weil ihre Kassen leer sind, und viele Erwerbslose haben ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld aufgebraucht.

Die PSOE hat über ihre regionale Abgeordnete Gloria Gutiérrez die kanarische Regierung aufgefordert, den „Plan E“ durch eigene Maßnahmen gegen die Krise zu ergänzen, wie es bereits andere autonome Regionen wie zum Beispiel Andalusien, Extremadura oder das Baskenland tun.

13,5% der Haushalte ohne Arbeitseinkünfte

Die Kanarischen Inseln sind mittlerweile die autonome Region Spaniens mit dem höchs­ten Prozentsatz an Familien ohne Arbeitseinkünfte. Der Dachverband der Zeitarbeitsfirmen hat anhand einer Bevölkerungsumfrage ausgerechnet, dass 13,5% der Haushalte auf den Inseln komplett arbeitslos – sprich alle Familienmitglieder erwerbslos – sind.




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