Finanzierung auf Umwegen


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Nordkrankenhaus soll Ende März fertig sein

Die Empörung war groß, als bekannt wurde, dass im Haushaltsentwurf der kanarischen Regierung für das kommende Jahr kein Etat für Ausstattung und Personal des Nordkrankenhauses vorgesehen ist, obwohl Inselpräsident Ricardo Melchior bei seinem letzten Besuch die Eröffnung im März angekündigt hatte (das Wochenblatt berichtete). Sollte es etwa erneut zu einer Verzögerung kommen?

Brígida Mendoza, Leiterin des Gesundheitsressorts (Coalición Canaria, CC), versicherte vor Kurzem, der Bau werde Ende März abgeschlossen und anschließend werde im Rahmen eines öffentlichen Ver­gabeverfahrens das Gebäude mit dem nötigen Inventar ausgestattet. Schließlich sei im Haushaltsentwurf ein allgemeiner Posten über drei Millionen Euro für sanitäre Ausstattung enthalten, davon werde „der größte Teil“ dem Nordkrankenhaus zugute kommen. Auch auf die Personal­frage hatte Mendoza eine Antwort: es sollen nicht neue Kräfte für das Krankenhaus eingestellt, sondern bereits vorhandene dorthin versetzt werden.

Doch bei der Debatte um den Haushalt 2012 stellte sich der Koalitionspartner PSOE quer und bestand auf der Aufnahme eines Postens für das Nordkrankenhaus. Schließlich gab die CC nach und unterstützte den Änderungsantrag, sodass nach Beschluss des Haushaltes doch 600.000 Euro explizit für die Ausstattung des Nordkrankenhauses zur Verfügung stehen sollen.

Für das Südkrankenhaus hatte selbst Brígida Mendoza keine Lösungsvorschläge parat und äußerte nur, der Bau würde 2013 beendet werden.

Laut einer Bürgerplattform erscheint dies äußerst fragwürdig, denn die Arbeiten am sozialgesundheitlichen Zentrum ständen aufgrund ausbleibender Zahlungen der kanarischen Regierung still, während der Bau des Krankenhauses nur sehr langsam voranschreite und im Haushaltsentwurf 2012 kein Geld eigens für das Südkrankenhaus vorgesehen sei.




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