Bilanz nach zwei Regierungsjahren


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PP-Generalsekretärin und Tourismusminister stellten sich einer offenen Debatte

Wie schon Mariano Rajoy, der im Herbst 2011 eine Bananenplantage im Süden Teneriffas als Wahlkampfstation auswählte, so entschieden sich auch María Dolores de Cospedal, Generalsekretärin der Partido Popular (PP), und Industrie-, Energie- und Tourismusminister José Manuel Soria, am 30. November auf der Bananenplantage FAST in La Orotava Bilanz aus zwei Jahren Regierungszeit zu ziehen.

Nach einer offenen Debatte mit Unternehmervertretern und PP-Anhängern, erklärte de Cospedal, indem die Regierung Mariano Rajoys eine Reihe Reformen durchgesetzt und „den Kurs begradigt“ habe, würde Spanien nun wieder einer Zukunft entgebenblicken. De Cospedal, die auch Regionalpräsidentin von Kastilien-La Mancha ist, versprach, dass „die Rentenzahlungen nie wieder sinken werden“, sondern sogar „im Jahr 2014 für 78% der Rentner um 1,8% steigen“ würden. Außerdem würde die PP die behördlichen Verfahren erleichtern, um den Unternehmern zu helfen.

Minister Soria erklärte, noch vor einem Jahr habe Spanien kurz vor einer Interven­tion der EU gestanden, nun habe das Land laut dem Nationalen Statistikinstitut (ISTAC) im dritten Quartal die Krise hinter sich gelassen. Doch angesichts einer Arbeitslosenzahl von 4,7 Millionen, den schweren Problemen von Millionen Familien und einem schwächelnden Konsum gäbe es noch keinen Grund zum Feiern. Er kündigte weitere Maßnahmen zur Ankurbelung von Konsum und Investitionen an.

Die kanarischen Unternehmervertreter forderten von der PP-Regierung Steuersenkungen, eine tiefgreifende Verwaltungsreform und eine Verbesserung der Fluganbindungen.




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