Kanaren-Präsident Paulino Rivero zeigt Optimismus


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Mitte Oktober fand die 15. RUP-Konferenz der EU auf Gran Canaria statt

„Schließlich sind wir nicht allein“, war der Kommentar des kanarischen Regierungspräsidenten Paulino Rivero auf die Ankündigung des EU-Kommissars für Regionalpolitik Pawel Samecki, die EU-Beihilfen für die ultraperiphären Regionen der Europä-ischen Union (RUP) könnten nicht weiterhin auf dem bisherigen Level garantiert werden.

Rivero setzt indessen große Erwartungen in die spanische EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2010, in der „hoffentlich die EU-Investitionen für die Kanaren zumindest für die Jahre 2014-2020 auf dem gleichen Niveau wie bisher verabschiedet werden.“

Nicht nur die Kanaren setzen Hoffnungen in die spanische EU-Präsidentschaft, auch die anderen ultraperiphären Regionen der EU – Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique, La Réunion, Azoren, Madeira – blicken erwartungsvoll auf das erste Halbjahr des kommenden Jahres. Denn es sind nur die drei EU-Staaten Spanien, Portugal und Frankreich, die direkt betroffen von der RUP-Problematik der großen Entfernung von Teilen ihrer Staatsgebiete zum Mutterland sind.

So zeigte Rivero sich deutlich zufrieden mit dem Zusammenhalt dieser drei EU-Staaten. Schlussendlich habe man zu zwei Grundsatzerklärun- gen gefunden: die Anerkennung der besonderen Schwierigkeiten und Strukturprobleme, die die RUP-Gebiete in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung brem­sen, und die Notwendigkeit, spezifische politische Richtlinien anzuwenden, um die Bürger dieser Regionen auf das Niveau der Bürger des europäischen Kontinents zu bringen: „Es zeigt sich, dass wir RUP-Gebiete alle in die gleiche Richtung rudern wollen. Diese Konferenz ist nur ein kurzer Zwischenstopp in der Aufgabe, unsere Position zu stärken.“

Konkret werden die RUPs ihre Regierungen auffordern, sich verstärkt für bessere Transportmittel und Wirtschaftshilfen zur Stützung der Wettbewerbsfähigkeit einzusetzen und damit den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Rivero, der sich am 27. Oktober mit dem Präsidenten der Europä-ischen Kommision José Manuel Durão Barroso trifft, wird diesen auffordern, die ultraperiphären EU-Regionen als „politische Priorität“ zu behandeln.

Konferenz auf Gran Canaria

Die jüngste Konferenz der Präsidenten der ultraperiphären EU-Regionen fand auf Gran Canaria statt. Hier erklärte Samecki, die starken Seiten der RUP müssten gefördert werden, um ihr Wirtschaftsniveau zu steigern.

Diese geographisch entfernt von Europa liegenden Gebiete seien schluss­endlich nicht „so schlecht dran“, und die EU habe sich ihnen gegenüber grundsätzlich immer „recht großzügig“ gezeigt. Er vertrat die Ansicht, das am ersten Konferenztag verabschiedete Memorandum bedeute einen wichtigen Schritt in der EU-Kohäsionspolitik und jegliche Initiative in der soeben beschlossenen Richtung werde ihre Auswirkungen auf die künftige EU-Politik haben.

Die Teilnehmer der 15. RUP-Konferenz auf Gran Ca­naria haben sich ausgesprochen zufrieden über die Beschlüsse geäußert, die im Sinne der künftigen EU-Strategien zugunsten der ultraperiphären Regionen getroffen wurden. Gleichzeitig wurde hier eine differenzierte Analyse im Zusammenhang mit dem Startschuss für die neuen EU-Richtlinien zur Sicherung der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Entwicklung der RUP gefordert.

Prämissen setzen

Während der kanarische Regierungschef daran erinnerte, dass die EU erst 1999 erstmals offiziell die besonderen Probleme und Bedingungen dieser entlegenen EU-Gebiete anerkannt hat und inzwischen begreift, dass diese auch „eine Chance“ für Europa darstellen, erklärt Michel Michalon, Vizepräsident von Martinique, man dürfe wirtschaftliche und finanzielle Aspekte nicht über die Werte stellen, die die Menschheit direkt betreffen: „Wir dürfen in unseren Regionen Faktoren wie den Klimawandel und den Schutz der Meeresressourcen nicht außer Acht lassen.“

Victor Lurel, Präsident von Guadeloupe, vermerkte zwiespältige Gefühle: „Dieses Dokument, das wir soeben unterzeichnet haben, ist ein großes Werk, in dem sämtliche Aspekte berücksichtigt sind. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass in Brüssel juristische, wirtschaftliche und finanzielle Aspekte ausschlaggebend sind.“

Treffpunkt 7. Mai

Das nächste Treffen ist bereits anberaumt. Am 7. Mai werden sich der spanische EU-Staatssekretär, die französische Staatssekretärin für Übersee, die portugiesische Sekretärin für EU-Angelegenheiten und die Regierungspräsidenten der Azoren, Madeira, Kanaren, Guadeloupe, Französisch-Guayana, Martinique und La Réunion erneut in Las Palmas treffen, um ein gemeinsames Memorandum dieser drei EU-Staaten und der sieben ultraperiphären Regionen zu unterzeichnen. Wichtige Grundlage dafür wird das soeben auf Gran Canaria verabschiedete Dokument sein, in dem es um Verbesserung der Verkehrsanbindung, der Wettbewerbsfähigkeit, der territorialen Integration in die benachbarten Länder und den wirtschaftlichen Zusammenhalt der europäischen RUP-Gebiete geht.




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