Kein Kommentar
(von Wochenblatt)Wenn nicht noch eine Sinnesänderung im letzten Moment eintritt, wird Präsident Rajoy nicht vor Mitte Juli vor dem Parlament erscheinen.
Madrid - Dort sollte er nach dem Willen aller Oppositionsparteien das Für und Wider und die Bedingungen erläutern, die seine Regierung erwogen haben, unter den Rettungsschirm der EU zu schlüpfen. Er habe nicht die Absicht, eine außerordentliche Sitzung einzuberufen, bevor er am europäischen Gipfeltreffen teilgenommen hat, das in der letzten Juni-Woche stattfinden wird. Danach ist er nach den Regeln des Parlaments verpflichtet, umfassend Bericht zu erstatten, und das könnte dann Mitte Juli sein. Regierungskreise halten es jedoch für möglich, dass der Präsident für Anfang Juli den Termin für die Debatte zur Lage der Nation festsetzt und damit sozusagen zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt. Bei den im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der PP herrscht helle Empörung über das Versteckspiel, dass Rajoy in den letzten Wochen an den Tag legte.