Auch Abgeordnete schwänzen

(von Wochenblatt)

Kanarisches Parlament ändert Regeln, um unentschuldigtes Fehlen der Parlamentarier zu verhindern


Der Sprecher-Ausschuss des kanarischen Parlaments hat Ende April eine Änderung des parlamentarischen Regelwerkes vorgenommen, um es den Abgeordneten schwerer zu machen, den Plenarsitzungen fernzubleiben bzw. sie frühzeitig zu verlassen.

So wurde bestimmt, dass die Abstimmungen über die eingebrachten Verbesserungsvorschläge und Initiativen künftig immer erst am Ende der Plenarsitzungen stattfinden sollen. So sind die Parlamentarier gezwungen, den Sitzungen bis zu ihrem Ende beizuwohnen.

Die Maßnahme wurde aufgrund einer Initiative der Sozialisten verabschiedet und ist seit dem 27. April in Kraft.

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