Neues Finanzierungssystem gefordert

Der Präsident der Regierung von Galicien, Alberto Núñez Feijóo, führt das Thema des Finanzierungssystems der autonomen Regionen wieder ein. Foto: EFE

Der Präsident der Regierung von Galicien, Alberto Núñez Feijóo, führt das Thema des Finanzierungssystems der autonomen Regionen wieder ein. Foto: EFE

Die Einwohnerzahl, deren Alter sowie die Bevölkerungsstreuung auf dem Gebiet werden ausschlaggebend sein

A Coruña – Die Ausarbeitung eines neuen Finanzierungssystems für die autonomen Regionen, ein heikles und lange aufgeschobenes Thema, wird in Spanien angesichts des offensichtlichen Rückgangs der Pandemie wieder aufgenommen. Unter den 17 autonomen Regionen lassen sich zwei Lager ausmachen: das der bevölkerungsreichsten Gebiete, die eine Verteilung der Gelder fordern, die sich vorrangig nach der Einwohnerzahl richtet. Und die Gebiete mit einer älteren Bevölkerung und einer stärkeren Bevölkerungsstreuung, die einen Ausgleich für die höheren Kosten fordern, die sie aufgrund dieser Umstände für öffentliche Dienstleistungen zahlen. Galicien, das von der PP (konservative Partei) regiert wird, bereitet für diesen Herbst ein Gipfeltreffen der Präsidenten dieser zweiten Gruppe vor, zu dem mehrere Präsidenten verschiedener politischer Parteien ihre Teilnahme zugesagt haben. Sie vertreten die Meinung, dass die Alterung der Bevölkerung ein entscheidender Faktor für den Anstieg der Kosten für grundlegende Dienstleistungen wie Gesundheits- und Sozialdienste ist. Weiterhin ist die Bevölkerungsstreuung ebenfalls entscheidend für die Höhe des Finanzbedarfs im Bildungswesen. Die Verteilung der Bevölkerung fordert mehr Zentren und ein größeres Verkehrsnetz.

Einigung von Präsidenten verschiedener Parteien

Wenn es um das Finanzierungssystem geht, achten die Präsidenten nicht auf die politische Farbe, sondern darauf, ob eine Einigung über das Thema erzielt werden kann. Der Präsident der Regierung von Galicien, Alberto Núñez Feijóo, erinnerte daran, dass die Reform des Systems, mit dem der Staat die Gelder zwischen den autonomen Regionen verteilt, ein anstehendes und wichtiges Thema ist. Feijóo hat sich mit sozialistischen Präsidenten verbündet und ist mit der Position von Juan Manuel Moreno, PP-Präsident der Regierung von Andalusien, nicht einverstanden. Moreno plädiert dafür, dass bei der Verteilung der Gelder die Einwohnerzahl Priorität haben sollte. Moreno hat sich mit dem sozialistischen Präsidenten Ximo Puig (PSOE) von der autonomen Region von Valencia verbündet.

Das letzte Gipfeltreffen der Präsidenten, auf dem dieses Thema behandelt wurde, fand im September 2018 in Zaragoza statt. Ein Termin für ein neues Treffen steht noch nicht fest. Es ist aber vorgesehen, dass es Ende Oktober oder Anfang November stattfinden wird.

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