Spanien rutscht im Korruptionsranking weiter ab


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Nach dem Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International fällt das Land um fünf Plätze zurück

Madrid – Transparency International hat den Korruptionswahrnehmungsindex 2016 bekannt gegeben. In dem Listing erreichte Spanien wie im Vorjahr 58 Bewertungspunkte, rutschte mit diesem Ergebnis jedoch gegenüber 2015 um fünf Plätze von Rang 36 auf 41 ab.

Der Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) listet Länder nach dem Grad auf, in dem dort Korruption bei Amtsträgern und Politikern wahrgenommen wird. Er wird seit 1995 von der Nichtregierungsorganisation Transparency International erhoben und stuft die Länder, nach Auswertung verschie­dener Untersuchungen und Umfragen unter Geschäftsleuten, Länderanalysten und Bürgern, die von neun unabhängigen Institutionen erstellt werden, in einem Punktesystem von 0 bis 100 – sehr hohe bis geringe Wahrnehmung korrupter Praktiken – ein. Für Spanien ist der Platz 41 von 176 Ländern, den es zusammen mit den punktgleichen Staaten Brunei und Costa Rica einnimmt, das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des CPI.

Angeführt wird der Index von den laut dieser Erhebung am wenigsten von Korruption heimgesuchten Ländern Neuseeland und Dänemark, die jeweils 90 Punkte erreicht haben. Gefolgt von Finnland (89), Schweden (88), der Schweiz (86), Norwegen (85), Singapur (84), den Niederlanden (83) und Kanada (82). Deutschland nimmt zusammen mit Luxemburg und Großbritannien mit 81 Punkten Rang 10 ein.

Noch vor Spanien sind Staaten wie Uruguay, Bahamas, Chile, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bhutan, Barbados, Katar, Taiwan und Botsuana angesiedelt.

Einen entscheidenden Grund für die schlechte Platzierung Spaniens sieht Transparency International im mangelnden Schutz derjenigen Personen, welche Korruptionsfälle aufdecken und Anzeige erstatten. Dadurch sei verhindert worden, dass noch mehr Fälle bekannt werden, was eine weitere Ausbreitung von Bestechlichkeit und Vorteilsnahme gefördert habe. Die Organisation fordert deshalb ein Gesetz zum Schutz dieses Personenkreises, eine Entpolitisierung der Justiz, weniger Amtsträgern Immunität zu gewähren, wegen Korruption Verurteilte nicht zu begnadigen und die Nichteinhaltung des Transparenzgesetzes unter Strafe zu stellen.

Die spanischen Bürger erteilen ihrer Regierung schlechte Noten für deren Bemühungen im Kampf gegen die Korruption. In einer Umfrage von November 2016 waren 80% der Befragten der Meinung, die Regierung leiste schlechte Arbeit bei der Korruptionsbekämpfung. Kein anderes europäisches Land verzeichnet diesbezüglich so schlechte Umfragewerte wie Spanien.

„Die einzige Lösung ist, dass die Parteien ihre ideologischen Differenzen vergessen und verstehen, dass die Korruption eine Staatsangelegenheit ist und einen umfassenden Notfallplan erfordert. Das ist die einzige Art, wie man sie bekämpfen kann“, fasst der Präsident von Transparency International, Jesús Lizcano, zusammen. „Da Spanien eine Minderheitsregierung hat, muss dies die Sache aller politischen Parteien sein.“

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