Abtrünnig aus Überzeugung


Powerfrauen mit Gewissen: Margarita Robles, Susana Sumelzo und Zaida Cantera sind drei der acht PSOE-Abgeordneten, die „Nein“ zu Rajoy sagten. Foto:EFE

Den sozialistischen „Querulanten“ droht eine Geldstrafe

Madrid – Die acht Sozialisten, die bei der Abstimmung zur Amtseinsetzung von Mariano Rajoy, entgegen der Vereinbarung ihrer Partei, sich der Stim­me zu enthalten, mit „Nein“ stimmten, legten dieser Tage dem Disziplinarausschuss ihrer Fraktion ein Widerspruchsschreiben vor. Gegen sie war ein Parteiordnungsverfahren eröffnet worden. Sie alle, sowie die sieben Mitglieder der PSC (katalanischer Arm der PSOE) sollen bestraft werden, weil sie entgegen der Anordnung des Parteivorstandes zur Stimmenthaltung eine Nein-Stimme abgegeben hatten.

Die Geldstrafe von 600 Euro nehmen sie zwar widerspruchslos an, doch fürchten sie um ihren Aufgabenbereich, und so sahen sie sich veranlasst, ihre Handlungsweise zu begründen. Sie hätten die Weisung von oben „aus Gewissensgründen“ oder aber aus Gründen der „politischen Ethik“ nicht befolgt, heißt es in dem Schreiben, gleichzeitig wird diese Weisung infrage gestellt.

Die „Querdenker“ heben hervor, dass sie der PSOE ja keinen Schaden zugefügt haben. Die Partei habe ihr Projekt nicht aufgeben müssen, sie hätten das Parteiprogramm nicht angegriffen und auch nicht die Regierung Spaniens gefährdet, heißt es weiter.

Tatsächlich hätten sich ihre Nein-Stimmen nicht auf die Einsetzung Rajoys ausgewirkt, was ihnen von vornherein bewusst gewesen sei, so ist dem Schreiben zu entnehmen.

Bei den Abgeordneten, die ihre Überzeugung über das Parteimandat stellten, handelt es sich um Sofía Hernanz, Pere Joan Pons, Susana Sumelzo, María Luz Martínez, María del Rocío de Frutos, Odón Elorza, Margarita Robles und Zaida Cantera.

Sie versichern, das Feuer nicht weiter schüren und die Angelegenheit friedlich zum Abschluss bringen zu wollen. Es gehe darum, nach vorne zu blicken und sich für eine „vereinte und starke PSOE als Alternative zur PP“ einzusetzen.

Ausdrücklich stellen sie sich zur weiteren Ausführung ihrer gewohnten Aufgaben zur Verfügung. Bei ihrem Schreiben klingt die Sorge mit, aufgrund einer „Restrukturierung“ in ihrem Aufgabenbereich ausgetauscht zu werden.

Wochenblatt

Über Wochenblatt

Das Wochenblatt erscheint 14-tägig mit aktuellen Meldungen von den Kanaren und dem spanischen Festland. Das Wochenblatt gilt seit nunmehr 36 Jahren als unbestrittener Marktführer der deutschsprachigen Printmedien auf den Kanarischen Inseln.

Hinterlasse einen Kommentar

Hinterlasse den ersten Kommentar!

Benachrichtige mich zu:
avatar
wpDiscuz