Überläufer


Honorio Marichal, 2. von rechts, nach seiner Ernennung in der Stadtratssitzung. Links neben ihm seine Kollegen, die Stadträte Violeta Moreno und Ángel Guanche von der ökonationalistischen Gruppe „Si se puede“. Foto: Ayuntamiento Tacoronte

Ein Stadtrat der ökonationalistischen Gruppe „Si Se Puede“ wechselt die Seiten und verhindert einen Misstrauensantrag in Tacoronte

Teneriffa – Zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren sollte es in Tacoronte ein Misstrauensvotum gegen den Bürgermeister Álvaro Dávila (CC) geben. Dem Stadtvater, der im Ruf steht, an seinen jeweiligen Bündnispartnern vorbeizuregieren und kein offenes Ohr für die Bedürfnisse der Tacoronter Bürger zu haben, konnte sich nach dem zunächst erfolgreichen Misstrauensantrag von 2013 wieder ins Amt klagen. Bei den Wahlen von 2015 gelang es Dávila und der Coalición Canaria (CC), wieder die meisten Stimmen auf sich zu vereinen, doch verfehlte er mit nur sechs Sitzen die Mehrheit (11) und musste eine von der PSOE (5 Sitze) geduldete Minderheitsregierung etablieren. Nachdem sich Dávila nun abermals mit der PSOE überworfen hat, stand ihm erneut ein Misstrauensvotum ins Haus.

Hatten sich 2013 die Sozialisten der PSC/PSOE noch mit der konservativen PP zusammengetan, so sollte es dieses Mal ein reines Linksbündnis aus PSOE, Nueva Canarias, Si se Puede (SSP) und Por Tacoronte werden. Letztere wurde durch die Stadträte der PSOE gegründet, welche wegen des Misstrauensantrags von 2013 aus ihrer Partei ausgeschlossen wor- den waren.

Die Verhandlungen unter der Federführung von Carlos Medina (PSOE) waren gerade in Gang gekommen, als eine unerwartete Nachricht bezüglich eines Überläufers in der Inselpresse Schlagzeilen machte. Der Stadtrat Honorio Marichal, der einen der drei Sitze von Si se puede bekleidet, hatte eigenmächtig ein Angebot von Bürgermeister Dávila angenommen, als sechster Stellvertreter des Bürgermeisters (ohne Gehalt) und Ressortleiter für „Innovation“ in dessen Regierungsformation einzutreten.

Mit diesem Schritt hat der bis dahin unbekannte Honorio Marichal eine Vertrauensfrage unmöglich gemacht. Der Jungpolitiker ist gleichzeitig Mitglied der Partei Podemos und war infolge der Zusammenarbeit von Si se puede und Podemos auf die Liste gekommen. Honorio Marichal begründete seinen Schritt gegenüber der Presse damit, dass er die Stabilität in Tacoronte erhalten wolle, da er sich nicht vorstellen könne, dass die ehemals verfeindeten früheren Parteigenossen von PSOE und Por Tacoronte nun einvernehmlich miteinander arbeiten könnten.

Reaktionen

Carlos Medina, Fraktionschef der PSOE im Stadtrat, bezeichnete das Verhalten Marichals als „niederträchtig“. Rubens Ascanio, Sprecher von Unid@s se puede in La Laguna, ging so weit, die Vorgänge in Tacoronte als ein „mafiöses politisches Modell“ zu bezeichnen.

Innerhalb der Gruppe Si se puede wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen Honorio Marichal eröffnet und gefordert, er solle die Ernennungsurkunde zum Stadtrat zurückgeben. In der nächsten Gemeinderatssitzung werden die Repräsentanten von SSP einen Antrag einbringen, in dem gefordert wird,  das Verhalten Marichals zu rügen und seinen Eintritt in die Regierungsfraktion aufzuheben.

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