Rajoy übernimmt das Staatssekretariat für Kommunikation


Bildungsminister Méndez de Vigo übernimmt die Leitung der Presseabteilung unter der direkten Kontrolle von Präsident Mariano Rajoy. Foto: EFE

Der Regierungschef will sich gesprächsbereiter zeigen und mehr Kontrolle ausüben

Madrid – Mariano Rajoy hat ein klares Zeichen gesetzt: Nachdem er in der vergangenen Legislaturperiode des Öfteren heftig für seine mangelnde Kom- munikation kritisiert wurde, hat er die Kontrolle über die Presseabteilung übernommen, die ihm nun direkt unterstellt ist. Die Leitung übernimmt der Regierungssprecher und Minister für Bildung, Kultur und Sport, Íñigo Méndez de Vigo.

Konkret hat diese Entscheidung zur Folge, dass die Staatssekretärin für Kommunikation, Carmen Martínez Castro, seit über zehn Jahren enge Mitarbeiterin von Mariano Rajoy, nun nicht mehr Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría sondern dem Präsidenten persönlich unterstellt ist.

Rajoy wollte sich nicht von seinen engsten Mitarbeitern trennen. Es handelt sich um ein eingespieltes Team, in dessen Mitte sich der Präsident seit Jahren wohlfühlt. Daraus erklärt sich, warum Kabinettschef Jorge Moragas nicht in das Außenministerium gewechselt und dort, wie lange spekuliert, den Chefsessel eingenommen hat, und warum Carmen Martínez Castro auf ihrem Posten verblieben ist.

Aus dem Umfeld des Präsidenten hieß es, Rajoy wolle die Kommunikations- und Pressearbeit unter seine Kontrolle stellen und pflegen, schließlich stehe eine Zeit bevor, die einen größeren Austausch und eine höhere Flexibilität erfordere.

Allerdings heißt es auch, Mariano Rajoy wollte die bedeutende Machtposition von Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría beschneiden. Um das Gleichgewicht wiederherzustellen, soll Rajoy sich des Staatssekretariats für Kommunikation angenommen und Sáenz de Santamaría mit der Koordination der Regionen, ins- besondere dem Konflikt mit Katalonien, beauftragt haben.

In seiner ersten Pressekonferenz stellte Íñigo Méndez de Vigo klar, er stehe der Presse täglich zur Verfügung, während dem Regierungschef und der Vizepräsidentin das Recht vorbehalten sei, offizielle Erklärungen abzugeben, wann immer sie es für nötig hielten.

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