Fernando Clavijo zieht nach einem Jahr an der Regierung Bilanz


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Zu seinen Hauptsorgen gehören weiterhin die sozialen Probleme

Kanarische Inseln – Anfang Juli lud Fernando Clavijo, Präsident der Kanarischen Inseln, Vertreter der wichtigsten regionalen Medien zu einem Presse-Frühstück ein, um ihnen die Ergebnisse seines ersten Regierungsjahres zu präsentieren.

Positive Zahlen

Zunächst verteilte der Regierungspräsident umfangreiche Dossiers mit akribisch zusammengestellten makroökonomischen Zahlen, um die Ergebnisse seiner Arbeit faktisch zu belegen.

So verzeichnete die kanarische Wirtschaft im ersten Qartal ein Wachstum von 3,4%, die Ausgaben der ausländischen Urlauber beliefen sich zwischen Januar und Mai auf 6,07 Milliarden Euro – was einer Zunahme von knapp acht Prozent entspricht –, die Arbeitslosenquote sank um knapp fünf auf 26%.

Die Krise hält an

Trotzdem zeigte sich Clavijo nicht zufrieden, denn bei den Bürgern bestehe die Krise nach wie vor. Bis die makroökonomischen Daten von vor der Wirtschaftskrise erreicht seien, würden noch einmal acht bis zehn Jahre vergehen.

Im Bereich Arbeitsmarkt wies Clavijo auf die Schaffung von 26.000 neuen Arbeitsplätzen allein in diesem Jahr hin. Er gestand ohne Umschweife ein, dass es sich teilweise um prekäre Arbeitsverhältnisse handele, was auf eine Arbeitsrecht­reform zurückzuführen sei, die von seiner Partei, der Coalición Canaria, nicht unterstützt wurde. Dem Tourismus-Sektor dankte er für die die Schaffung von 50.000 Stellen trotz der Krise.

In Bezug auf das Gesundheitswesen und das seit Langem bestehende Problem der langen Wartezeiten wies Clavijo auf die von seiner Regierung beschlossene Aufstockung des entsprechenden Haushaltspostens hin, die jedoch vor allem für dringende Probleme wie die medizinische Versorgung der Hepatitis-Kranken verwendet wurde. Er räumte dem Abbau der langen Wartelisten weiterhin höchste Priorität ein. In dieser Hinsicht hofft der Präsident auf die Aufstockung der Mittel durch eine neue Regierung in Madrid.

Einer der Medienvertreter nahm das zum Anlass, um Clavijo nach den Auswirkungen der Überschreitung des Defizitlimits, und einer Sanktion seitens der EU und der voraussehbaren Kürzungen für die Kanaren zu befragen. Clavijo zeigte sich überzeugt von erneuten Kürzungen, seiner Meinung nach ist der Archipel jedoch gut vorbereitet. Die Inseln haben in den vergangenen Jahren dank eines strikten Sparkurses den Haushalt beinahe ausgleichen können und werden wenig Schwierigkeiten haben, die neuen Vorgaben einzuhalten.

Der schlimmste Moment

Mehrfach wurde die Frage gestellt, ob er in seinem ersten Regierungsjahr einen Fehler begangen habe. Darauf erklärte Clavijo, sein Kabinett hätte nicht ohne Genehmigung der Zentralregierung die Ankündigung machen dürfen, dass Einkäufe im Internet bis zu 150 Euro zollfrei seien.

Zum schlimmsten Moment seiner einjährigen Regierungszeit erklärte der 44-Jährige die grausame Ermordung einer jungen Frau im Januar auf La Palma. Der ehemalige Lebensgefährte hatte die junge Frau auf ihrem Arbeitsplatz in einem Geschäft in der Inselhauptstadt mit Benzin übergossen und angezündet.

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