Erster Besuch von Rajoy bei Donald Trump


Vor drei Jahren wurde Mariano Rajoy vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Weißen Haus in Washington empfangen. Foto: EFE

Der spanische Präsident nimmt an der UNO-Vollversammlung teil und trifft sich mit dem US-Präsidenten im Weißen Haus

Madrid – Die Regierung und das Außenministerium arbeiten zurzeit an den Reiseplänen für Präsident Mariano Rajoy, der Ende September an der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen wird. Gleichzeitig ist sein erster Besuch im Weißen Haus bei US-Präsident Donald Trump geplant. Die beiden Staatsmänner hatten sich beim Gipfeltreffen der NATO in Brüssel im vergangenen Mai kurz begrüßt und ein Treffen im Herbst verabredet.

Das Programm sieht vor, dass Rajoy am 22. September an der Debatte der UN-Generalversammlung teilnimmt. Am folgenden Wochenende wird er auf einem Forum in Williamsburg/Virginia sprechen und am 25. oder 26. September mit Präsident Trump zusammentreffen.

Spanische und amerikanische diplomatische Kreise arbeiten seit Wochen an einem Programm für das erste Treffen von Trump und Rajoy. Bislang gab es lediglich zwei Telefonate zwischen den beiden Präsidenten und zwar am 12. Dezember letzten Jahres sowie am 7. Februar.

Zuletzt hatte Mariano Rajoy  das Weiße Haus im Januar 2014 besucht und war von Barack Obama empfangen worden.

Die Vereinten Nationen hat der spanische Präsident schon mehrmals besucht, zuletzt im Dezember 2016, als er eine Sitzung des Weltsicherheitsrates leitete, dessen zeitweises Mitglied Spanien im Zeitraum 2015/2016 war. Diplomatische Kreise messen der Tatsache, dass Spanien mit großer Wahrscheinlichkeit Mitglied der Men­schenrechts-Kommission der UNO wird, weitaus größere Bedeutung bei. Die Aufnahme Spaniens scheint sicher, nachdem Frankreich seine Kandidatur zurückgezogen hat.

Das Treffen mit Präsident Trump hänge weitgehend von der Agenda Rajoys ab, die von der politischen Lage in Spanien beeinflusst wird. Seine USA-Reise findet ja nur wenige Tage vor dem geplanten Referendum in Katalonien statt, das von der Regierung abgelehnt und vom Verfassungsgericht für gesetzeswidrig erklärt wurde. Zwar möchte die spanische Regierung den Eindruck der völligen Normalität vermitteln, doch sollte der Regierungschef angesichts der angespannten Situation nicht für längere Zeit das Land verlassen. Deshalb könnte es noch zu Programmänderungenkommen. Am 29. September findet ein Gipfeltreffen der EU in der Hauptstadt Estlands, in Tallin, statt, bei dem Mariano Rajoy ebenfalls nicht fehlen darf.

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