Bündnisbruch auf Lanzarote


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Pedro San Ginés verabschiedete sich von den konservativen Regierungspartnern

Ende Februar fand die auf Lanzarote regierende Koalition aus Coalición Canaria (CC) und Partido Popular (PP) ein jähes Ende.

Cabildo-Präsident Pedro San Ginés (CC) erklärte den Bündnispakt für beendet, enthob die konservativen Ressortleiter ihres Amtes und holte die Sozialisten (Partido Socialista Obrero Español, PSOE) in die Regierung.

Nach dem langen Karnevalswochenende überraschte Lanzarotes Cabildo-Präsident Pedro San Ginés (CC) am 22. Februar mit einer Pressekonferenz und teilte mit, den Koalitionspakt mit der Partido Popular aufgekündigt zu haben. Grund dafür sei, dass er den Konservativen gegenüber „absolutes Misstrauen“ empfinde, denn diese hätten die Absicht, einen Misstrauensantrag gegen ihn zu stellen.

Des Weiteren wurde von Seiten der CC verkündet, es hätte bereits Unstimmigkeiten unter anderem beim Beschluss des Haushaltsplanes und über die Durchführung des Planes für touristische Infrastrukturen gegeben.

San Ginés erklärte, er habe das Dekret zur Entlassung der sechs konservativen Ressortleiter, die am selben Tag noch ihre Sitze räumen mussten, unterzeichnet; er bedauere diesen Schritt, halte ihn aber für redlich und verantwortungsvoll und gebe den Bürgern Hoffnung auf die Chancen der Zukunft.

Manuel Fernández, Regionalsekretär der PP, reagierte sehr verärgert über den plötzlichen Rausschmiss. Gegenüber einer Tageszeitung äußerte er, nichts von einem vermeintlichen Misstrauensantrag seiner Parteigenossen gegen Pedro San Ginés zu wissen und vermutete, dahinter stecke vielmehr das Ansinnen von José Miguel Pérez, Regionalsekretär der PSOE, sich seine Macht und Position sichern zu wollen.

Schon am 23. Februar wurde der neue Koalitionspakt zwischen CC und PSOE unterzeichnet. Die bisher von den Konservativen geführten Ressorts unterstehen nun fünf sozialistischen Ressortleitern; ein Ressort wurde einem Nationalisten übertragen.

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