„Es ist nicht der Moment für Wahlen, sondern für Reformen“

Die kanarische Abgeordnete Ana Oramas, die die CC im Madrider Parlament vertritt, kam am zweiten Tag der Debatte zur Lage der Nation zu Wort. Sie unterstrich in ihrer Rede, dass nicht der Moment sei, um von Misstrauensanträgen und Neuwahlen zu reden, jetzt sei der Moment um Reformen durchzuführen.

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Ana Oramas bei ihrer vielbeachteten Rede

23.07.2010 - Spanien - Madrid - „Wenn die Regierung jedoch keine stabile Unterstützung findet, um diese Reformen durchzuführen, dann sollte sie die Bürger entscheiden lassen“, sagte sie wörtlich. Oramas ließ den ersten Tag der Debatte zur Lage der Nation Revue passieren. Sie kam zu dem Schluss, dass bei dem Rededuell zwischen dem Präsidenten José Luis Rodríguez Zapatero und dem Oppositionsführer Mariano Rajoy keiner von beiden gewonnen hat. „Vielmehr haben wir alle verloren, die politischen Kräfte und die Bürger dieses Landes“, rief sie den Abgeordneten zu.
„Es wurden Antworten auf zwei Fragen erwartet: Geht es Spanien heute besser als vor einem Jahr und hat jemand etwas Neues zur Überwindung der Krise beizutragen. Die Antwort auf beide Fragen ist ein nachdrückliches Nein. So sehen es die Bürger, die Vorschläge und Antworten von der Regierung und Alternativen von der Opposition erwartet hatten. Das Resultat der gestrigen Debatte: ein Land mit einer verbrauchten Regierung und einer Opposition ohne Alternativen und das im schlimmsten Moment der Geschichte dieses Landes.“
Nach ihrer Meinung waren von Zapatero und von Rajoy immer wieder die gleichen Aussagen zu hören wie in den letzten Monaten – nur noch aggressiver, während die Bürger Konsens und politischen Weitblick erwarten. Die CC-Politikerin bestätigte erneut die Unterstützung ihrer Partei für das kürzlich verabschiedete Sparprogramm, weil die Interessen des Landes auf dem Spiel standen. „Wir glauben an den Dialog und den Konsens“ sagte sie an anderer Stelle und verlangte die grundlegenden Reformen, die das Land benötigt und die von der PSOE und der PP sowie den anderen politischen Gruppen gemeinsam beschlossen werden müssen. „Wir sind hier, um Alternativen beizusteuern und Positionen zu unterstützen“, sagte sie am Schluss ihrer vielbeachteten Rede.